Gast in Folge 77 von HÄRTING|fm und absoluter Experte für den Data Act in der Energiewirtschaft ist Maximilian Hermann. Herr Hermann ist Anwaltskollege und Lead Counsel Kunde & Daten bei dem großen Energieversorger EnBW. Dort ist er zuständig für Kunden und Daten und für digitale Geschäftsmodelle.

Im Gespräch mit Herrn Hermann geht es zunächst darum, welche Daten vernetzter Produkte bei der EnBW eigentlich anfallen. Wir schauen darauf, wie derzeit der Umgang mit den anfallenden Daten ist und was sich hier durch den Data Act ändern wird.

Wir sprechen auch darüber, wie das Thema bei EnBW angegangen wurde und ob es schon Kontakt zu den Herstellern und deren Datenverarbeitung gab. Herr Hermann schildert eindrucksvoll, wie der Data Act auch konzernintern ein Marketingthema ist. Impulse aus der Rechtsabteilung in Richtung neuer Geschäftsmodelle mit Daten sind eher die Ausnahme, hier aber eben gegeben.

Zudem gibt es Tipps, wie ein interdisziplinäres Team, das den Data Act intern umsetzen soll, zusammengesetzt sein sollte. Spoiler: It's not only lawyers...

Schließlich geht es um das Verhältnis von Data Act und DSGVO, aber auch um die KI-Verordnung und die Berührungspunkte zum Data Act.

Unser Gast Jan Kropp ist Rechtsanwalt und Leiter Konzerndatenschutz eines großen Stadtwerks, nämlich der swb AG aus Bremen. Die swb ist der große kommunaler Energieversorger in Bremen und Umgebung, der die vollständige Wertschöpfungskette im Energiebereich abbildet.

Die swb und damit Herr Kropp kommen auf verschiedene Weise mit dem Data Act in Berührung. Martin Schirmbacher und Hubertus von Roenne sprechen mit ihm über den Umgang mit dem Data Act in seinem Unternehmen. Dabei schauen wir zunächst darauf, welche Daten bei einem großen Stadtwerk denn überhaupt anfallen und welche Datenerhebung womöglich vom Data Act erfasst sind.

Stadtwerke betrifft die neuen EU-Datengesetzgebung üblicherweise in Doppelrolle: Zum einen sind Stadtwerke häufig Hersteller bzw. Dateninhaber, zum Beispiel bei E-Ladesäulen oder häuslicher Ladeinfrastruktur. Auch beim Smart Metering kann ein Stadtwerk Dateninhaber sein. Andererseits sind Stadtwerke auch Energieerzeuger und je nach Ausgestaltung etwa bei Windenergieanlagen auch Dateninhaber.

Um die verschiedenen Sichtweisen auf die EU Datenverordnung geht es in dieser Folge.

Wir sprechen mit Tobias Kothy zum Data Act in der Automobilbranche. Herr Kothy ist Jurist und Leiter des Hauptstadtbüros des Gesamtverband Autoteile-Handel (GVA). Mit ihm sprechen wir über das vernetzte Auto und Daten, die bei dem Betrieb des Autos anfallen, und wie diese Daten genutzt werden können.

Wir sprechen darüber, wie der Datenaustausch zwischen Herstellern, Automobilnutzern und Werkstätten derzeit geschieht. Dabei gehen wir auf die Vorteile ein, die Vertragswerkstätten gegenüber freien Werkstätten und Ersatzteilhändlern haben. Gemeinsam mit Herrn Kothy analysieren wir, wie die Datenflüsse derzeit geschehen und welches Potenzial der Data Act hat, für mehr Durchlässigkeit zu sorgen.

Es ist eine Forderung des GVA (und anderer Verbände), den Nutzern die Entscheidung zu überlassen, welche Sensordaten, die bei dem Betrieb des Fahrzeugs anfallen, wem zur Verfügung gestellt werden. Dies könne in der Praxis dazu führen, dass die Angebote von freien Werkstätten und deren Zulieferern verbessert werden können.

Wir sprechen auch über die Grenzen, die der Data Act hat: Während sich Ansprüche auf das Auslesen von Daten aus dem Fahrzeug ohne Weiteres ableiten lassen, gibt es erhebliche Schwierigkeiten Ansprüche auf einen Schreibzugriff zu begründen. Dies wirft etwa Probleme auf, wenn es um das Speichern von Informationen im Fahrzeug geht.

Deshalb fordern eine Reihe von Verbänden in der Automobilbranche eine sektorspezifische Regulierung von Fahrzeugdaten.

Andreas Aplien ist Gründer und Geschäftsführer von CoCoCO, einer offenen Integrationsplattform, die die Konnektivität in der Druckindustrie fördern soll. Ziel der Plattform ist die Überbrückung von unternehmensinternen Datensilos. Grenzen zwischen Abteilungen, Anbietern und Maschinen sollen so überwunden werden. Dabei soll der Data Act helfen, den Druckereien einen Anspruch auf Zugang zu bei dem Betrieb der Anlage anfallenden Daten gibt, soweit die Hersteller solche Daten erheben.

Mit Andreas Aplien sprechen wir über den Data Act und die Möglichkeiten, die sich daraus für Printunternehmen bieten. Dabei gehen wir zunächst darauf ein, welche Player in der Druckbranche typischerweise Zugriff auf welche Daten bekommen.

Dann richten wir den Blick daruaf, für welche Datenarten der Data Act hier zu einer Änderung führen kann und welche Reaktionen es insoweit aus dem Markt gibt. Schließlich sprechen wir über gängige Datenstandards in der Druckindustrie und inwieweit diese für verschieden Datentypen fruchtbar gemacht werden können. Außerdem geht es um die Frage, ob Hersteller für Schnittstellen für den Zugang zu Daten Kosten verlangen können.

Michael Tegtmeier ist Gründer und CEO von Turbit, dem führenden KI-Überwachungssystem für Windkraftanlagen. Ziel der Software ist es u.a. versteckte Leistungsanomalien zu entdecken und Unregelmäßigkeiten einzelner Komponenten früh zu erkennen. So können zum Beispiel Temparaturschwankungen erkannt und adressiert werden.

Mit ihm sprechen wir über den Data Act und die Vorteile vom Teilen von Daten. Zunächst besprechen wir, welche Daten bei dem Betrieb einer Windenergieanlage überhaupt anfallen und welche Geschäftsmodelle sich daraus ergeben. Nach einem Blick auf den Status Quo ds Zugriffs auf die anfallenden Daten durch Hersteller und Nutzer in der Praxis schauen wir auf das Geschäftsmodell von Turbit. Eine Message: Es geht nur gemeinsam. Alle wesentlichen Player müssen an einen Tisch.

Folge 72 von HÄRTING|fm dreht sich um Mode im Fernsehen. Zu Gast sind Dr. Sophie Derfler von Pro7 Sat1 Media und Prof. Dr. Felix Buchmann von Dornkamp Rechtsanwälte. Co-Hosts der Folge sind Fabian Reinholz und Martin Schirmbacher.

Sophie und Felix werden gemeinsam auf dem 2. Deutschen Moderechtstag in Berlin auftreten. In dieser Episode geben sie einen Vorgeschmack auf ihren Vortrag: Werbung für Mode in verschiedenen Fernsehformaten.

Es geht vor allem um die Rechtsfragen, die sich rund um Produktplatzierungen im Fernsehen stellen. Vom UWG und der Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung über das Urheberrecht zu vertragsrechtlichen Fragestellungen.

Gast in Folge 71 von HÄRTING|fm ist die Kollegin Julia Holterhus, Syndikusanwältin bei Zalando. Mit ihr sprechen Fabian Reinholz und Martin Schirmbacher vor allem über den Einsatz künstlicher Intelligenz bei Zalando und die rechtlichen Fragen, die sich dabei stellen.

Julia wird auch auf dem 2. Deutschen Moderechtstag in Berlin referieren. In dieser Episode gibt sie einen Einblick in Ihr Thema: "AI in Fashion".

Wir sprechen auch kurz über die Organisation der Rechtsabteilung bei Zalando und Julias Rolle im Team. Es geht auch um den Einsatz von KI bei Zalando und insbesondere in der täglichen Praxis bei Legal.

Im Kern geht es aber um den Einsatz des KI gestützten Modeberaters. Der Zalando Assistant, der durch Zalandos eigene Modelle und ein LLM von OpenAI betrieben wird, bietet eingeloggten Kunden - eine entsprechende Einwilligung vorausgesetzt - personalisierte Modeberatung. Der Assistent versteht den Kontext der Frage und greift auf Informationen aus dem Profil des Kunden bei Zalando zu.

Außerdem sprechen wir über die rechtlichen Fragen KI erzeugter Models.

In der letzten Folge der Litigation-Staffel von HÄRTING|fm stellt Robert Golz, LL.M., Partner bei Härting Rechtsanwälte und Fachanwalt für Urheber und Medienrecht, drei Fälle zum Presserecht vor. In diesem Rahmen werden folgende Fragen besprochen:

- Was sind die Besonderheiten in einstweiligen Verfügungsverfahren?
- Inwieweit ist das Presse- und Äußerungsrecht anders als andere Prozesse?
- Müssen im Nachgang der Publikation zur Kenntnis gebrachten Umstände berücksichtigt werden?
- Ist der kritische/herabsetzende Kommentar eines Arztes auf den Social-Media Beitrag eines anderen Arztes eine Meinung oder eine Tatsache?
- Wann besteht eine zulässige Berichterstattung und wann überwiegen die kommerziellen Zwecke?

In Folge 69 von HÄRTING|fm ist Fabian Reinholz, langjähriger Partner bei Härting Rechtsanwälte, zu Gast. Im Fokus dieser Ausgabe der Litigation Staffel sind drei IP Streitigkeiten. Thematisiert wird:

- Fall 1 aus dem Wettbewerbsrecht zum ergänzenden Leistungsschutz nach dem UWG
- Fall 2 eine Domainstreitigkeit über eine gleichnamige Domain
- Fall 3 aus dem Urheberrecht, in welchem eine Interessenabwägung zwischen dem Urheberpersönlichkeitsrecht eines Architekten mit dem wirtschaftlichen Interesse des Eigentümer vorgenommen werden musste

Mit Streitigkeiten rund um Sport, Clubs, Festivals und Veranstaltungen beschäftigt sich Philipp Schröder-Ringe, Partner bei Härting Rechtsanwälte. In Folge 68 von HÄRTING|fm stellt er im Rahmen der Litigation-Staffel drei Fälle aus dem Eventrecht vor, die im Zivilrecht liegen.

- Wie nimmt man ,,Flitzer" in Anspruch?
- Welches Gericht ist bei internationalen Merchandisingverträgen zuständig?
- Was muss ein Verwendungsnachweis im Rahmen von Projektförderungen enthalten und welche Streitigkeiten können bei einer fehlenden Abgabe entstehen?